Übersicht

Meldungen

Bild: Alfred Gewohn

… frohe Festtage.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Liebe Genossinen und Genossen, die Soester Sozialdemokraten sagen Danke für die vielen Wünsche und Aufmerksamkeiten zum Jahresende. Gleichzeitig wünschen wir auf diesem Weg allen eine friedvolle Weihnacht und alles Gute für das kommende Jahr.

Bild: colourbox /spd.de

Stichwahl bleibt!

Klatsche für die Landesregierung vor dem NRW-Verfassungsgerichtshof. Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben. Das hat der NRW Verfassungsgerichtshof in Münster entschieden. Laut dessen heutigen Urteils war die Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen verfassungswidrig und mit der Landesverfassung nicht vereinbar.

Bild: spd - youtube-kanal

IN DIE NEUE ZEIT

Weil es so schön war, für alle, die es nicht Live sehen konnten. Die Vorstellungsrede von Kevin Kühnert für das Amt des Stellvertretenden Parteivorsitzenden. Mehr Infos: https://indieneuezeit.spd.de Rede von Kevin Kühnert…

Bild: Alfred Gewohn

Wenn einem die Worte fehlen.

Eigentlich dürfte hier an dieser Stelle nichts stehen, da mir - und nicht nur mir - nach der heutigen Ratssitzung die Worte fehlen. 17 Uhr - die Ratssitzung beginnt auf die Sekunde genau. Nichtsahnend, dass die Zeit im Verlauf des  Spätnachmittags noch eine nicht unerhebliche Rolle zu spielen hat, sitze ich gespannt auf der Zuschauerempore. Neben den üblichen Pressevertretern sehe ich viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die Susanne Lüftner-Haude und Michael Pendzich in den vergangenen Wochen unterstützt haben, um diesen Einwohnerantrag in so wenigen Tagen zu einem Erfolg werden zu lassen. 2628 Soester*innen haben diesen Einwohnerantrag zulässig unterzeichnet. Damit haben gut 1000 Bürgerinnen und Bürger mehr für diesen Antrag gestimmt, als die Grünen bei der letzten Kommunalwahl 2014 (1634 Stimmen-Faktencheck) an Stimmen ergattern konnten.

Bild: Alfred Gewohn

Schon wieder werden die Bürger vergrault

Erst warten die Müllingser (Repowering Windkraftanlagen) stundenlang – jetzt muss der Baustopp für den Wallumbau warten. Es ist gerade eine Woche her, dass die Sitzung des  Stadtentwicklungsausschusses sich unendlich ausdehnte, die Presse berichtete.

Bild: Alfred Gewohn

Ohne Windkraft können Klimaziele nicht erreicht werden.

Regenerative Energien aus Wind, Sonne, Wasser und Biomasse sind die Basis für eine klimafreundliche Energieversorgung. Da ohne regenerative Energien die Klimaziele bei weitem nicht erreicht werden können, müssen wir dafür Sorge tragen, dass sie weiter ausgebaut werden. Idealerweise sollte der Strom der in unsere Netze fließt aus der Region stammen. Energie aus Windkraftanlagen ist gerade für die Börderegion eine Chance.

Bild: Alfred Gewohn

Erste Klima-Anträge aus dem Worldcafé im AUNK

Soester*innen erarbeiten beim World Café Vorschläge zum Klimaschutz. Die Soester Sozialdemokraten haben am 18.06.2019 für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in Soest ein „World-Cafè“ zum Klimaschutz durchgeführt und dabei umfangreiche Anregungen und Vorschläge bekommen. Aus den Bürgervorschlägen wurden nun von einem Arbeitskreis in den vergangenen Wochen erste Anträge für den beratenden Ausschuss für Umwelt- Natur- und Klimaschutz (AUNK) ausgearbeitet.

Niemals vergessen

"Diejenigen, die sich nicht der Vergangenheit erinnern, sind verurteilt, sie erneut zu durchleben." (George de Santayana)

Bild: Alfred Gewohn

„CDU verweigert sich weiterhin der Klimadiskussion“

Demokratie benötigt keine Sachdiskussionsverweigerung. Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Nachdem sich die CDU-Fraktion im Rat dem Ausrufen des Klimanotstands verweigert hat, scheint sie nun alle Klimadiskussionen im Keim ersticken zu wollen. Dies zeigt sich erneut in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.09. Hier verweigerte die CDU die fachliche Diskussion zum Thema Fahrradwege und allgemein zum Verkehrsentwicklungsplan.

Bild: Alfred Gewohn

Wir unterstützen den Baustopp

Wir unterstützen die Initiative für einen Baustopp bei der Neugestaltung der Wallanlage – das haben wir bereits frühzeitig deutlich gemacht. Nachdem die Arbeiten am Brunowall nun fertiggestellt sind und das Ergebnis für alle sichtbar ist, sind unsere Bedenken hinsichtlich der geplanten Bauarbeiten am nächsten Abschnitt Dasselwall noch gestiegen. Der Eingriff in Natur und Denkmal wird nach den bisherigen Plänen am Dasselwall noch größer sein.

Bild: colourbox | SPD.de

Verkehrswende für Soest

SPD-Anträge am 24.10. im Stadtentwicklungsausschuss (StEA). Der Klimawandel schreitet voran. Auch in Soest sind die Auswirkungen schon sehr deutlich zu spüren: Extreme Sommertemperaturen, Trockenheit und „wärmere“ Wintermonate als in der Vergangenheit sind deutliche Anzeichen für eine Klimaveränderung. Umso dringlicher ist es, jetzt zu handeln und negative Einflüsse auf das Klima auch in unserer Stadt weiter zu begrenzen. Dazu gehört auch eine Wende in der bisherigen Verkehrsentwicklung unserer Stadt.

NIE WIEDER!

Zwei Menschen starben in Halle durch die Hand eines Antisemiten. Einzig die verriegelte Tür der Synagoge verhinderte den Tod Dutzender Jüdinnen und Juden beim schlimmsten antisemitischen Verbrechen auf deutschem Boden seit der Shoa. Wer jetzt das übliche "Ein Anschlag auf uns alle" im Munde führt, macht es sich zu einfach. Denn hier wurde gezielt jüdisches Leben in Deutschland angegriffen. Und es sind jüdische Einrichtungen in Deutschland, die noch immer unter permanentem Polizeischutz stehen müssen. Der Antisemitismus in Deutschland mordet.

Bild: Alfred Gewohn

Brunowall – Ortstermin und Bürgerbefragung

SPD vor Ort. Knapp 20 Soester*innen waren dem Aufruf des Ortsvereins gefolgt und beteiligten sich am 21. September an der Diskussion über den im Rahmen des Wallentwicklungskonzepts (WEK) als Erstes fertiggestellten Teilabschnitt Brunowall mit teils konstruktiver Kritik.Der Tenor vorweg: Für die kommenden Projekte soll die Bürgerbeteiligung verstärkt werden.

Globaler Klimastreik – DANKE!!!

Am vergangenen Freitag gingen Millionen Menschen auf der ganzen Welt für ihre Zukunft auf die Straße. Alleine in Soest beteiligten sich 2300 Menschen an der Fridays for Future Demo. Damit hat Soest ein dickes Ausrufezeichen gesetzt. Denn an diesem denkwürdigen Freitag waren nicht nur die Schülerinnen und Schüler unterwegs, sondern auch viele Erwachsene, Eltern und Großeltern. Damit ist, um hier den Soester Anzeiger zu zitieren, aus der Schüler-Demo eine gesellschaftliche Bewegung geworden.

Weltweiter Klimastreik

Liebe Genossinnen und Genossen, am 20. September 2019 findet von Fridays For Future ein weltweiter Klimastreik statt. Schließt Euch der globalen Bewegung an! Auch in Soest wird an diesem Tag gestreikt. (Treffpunkt der SPD ist zwischen 11:15 und 11:30 Uhr auf dem Soester Markt vor dem Eiscafé Venezia.) "Die Folgen des Klimawandels werden das Leben dieser Generationen in fast jeder denkbaren Weise beeinflussen. Das Versagen der meisten Regierungen, angesichts der erdrückenden wissenschaftlichen Beweise für den Klimawandel entsprechend zu handeln, ist die „größte Menschenrechtsverletzung in der Geschichte“, die eine Generation der anderen antut."(Amnesty International)

Bild: Alfred Gewohn

SPD formuliert Leitlinien für eine klimasensible Kommunalpolitik.

Erste Klimaanträge liegen dem Rat vor. Jetzt sind die ersten Klimaanträge raus! Das Ratsbüro hat ein erstes Bündel von Anträgen der SPD-Fraktion bekommen, um sie auf die Tagesordnung des Rates am 25. September zu bringen. Nachdem noch in der Ratssitzung im Juli eine knappe bürgerliche Mehrheit gegen die Ausrufung des Klimanotstandes gestimmt hatte, lassen die Sozialdemokraten nicht locker. Hitzewellen in Nordeuropa, Nahrungsnot in südlichen Ländern, brennende Wälder in vielen Ländern der Erde, erste Tornados auch bei uns, Wüstenbildungen in Europa und Afrika, Waldsterben in Mitteleuropa und an der Möhne, Wassermangel in unseren Wäldern und Feldern, Starkregen und Überflutungen: Klimanotstand auch in Soest.

Bild: a.gewohn - soest

Grundlage für Verhandlungsgespräche der Verwaltung mit Investor für Block 3 hinterfragen

Ja sind wir denn hier im Tollhaus? "Auf welchen Beschluss beruft sich der Kämmerer eigentlich, wenn er mit einem privaten Investor über den Verkauf des Blocks 3 der ehemaligen BEM Adam Kaserne ohne Auflage zur Schaffung preiswerten Wohnraums verhandelt? Weder gibt es dazu einen Beschluss des Rates, noch haben sich Kulturausschuss und Rat entschieden, ob im Block 3 auch ein neues Museum errichtet werden soll, oder nicht!“, reagiert Sandra Wulf, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Soest, auf einen Bericht über entsprechende Kaufverhandlungen mit dem Investor Armand Adam.

Zur Klimalage und Ergebnisse WorldCafé

Soest. Hitzewellen in Nordeuropa, Nahrungsnot in südlichen Ländern, brennende Wälder in Alaska und der sibirischen Tundra, erste Tornados auch bei uns, Wüstenbildungen auch in Europa, Waldsterben an der Möhne und Wassermangel in unseren Wäldern, auf unseren Feldern – Klimanotstand auch in Soest. In seinem aktuellen Sonderbericht (08.08.2019) zum Klimawandel zeichnet auch der Weltklimarat (IPCC) ein düsteres Zukunftsbild und fordert eine dringende Kehrtwende bei der Landnutzung. Ändern wir unseren Lebensstil nicht umgehend, werden schon unsere Kinder, vor allem aber unsere Enkelkinder um ihre Überlebenschance kämpfen müssen. Der SPD- Ortsverein Soest arbeitet zur Zeit intensiv daran, wie der Klimawandel aufgehalten werden und wie unser Beitrag vor Ort dazu aussehen kann. 

Bild: Alfred Gewohn

Dr. Udo Engelhardt schreibt Offenen Brief an die Fraktionen im Rat

Am 10. Juli wir im Rat der Stadt Soest die Ausrufung des Klimanotstandes für unsere Stadt entschieden. Dr Udo Engelhard - Meeresbiologe, Mitglied bei ‘Scientist-for-Future’ und Gründer des Klimatreffs Soest wendet sich eindringlich mit einem offenen Brief an alle Fraktionen im Soester Rat: Der Klimanotstand ist schon in Soest angekommen! Sie auch? Ein ‘offener Brief’ an die Damen und Herren aller Fraktionen im Rat der Stadt Soest.