Übersicht

Aktuelles

Bild: Moritz Dittrich

FÜR 83 MILLIONEN. FÜR DICH – UND MIT DIR.

Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Wir wollen ein neues Wir-Gefühl schaffen. Wir wollen für Veränderungen sorgen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir wollen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Und wir wollen den Frieden und Europa stärken.

Bild: a.gewohn - soest

Windräder – Stadtentwicklungsausschuss Sondersitzung

Am 23. März 2021 beriet der Stadtentwicklungsausschuss in einer Sondersitzung in der Stadthalle vor Zuschauer*innen über Windkraft im Soest Stadtgebiet. Während das Vorhaben in Müllingsen weiter stockt, bietet sich zwischen Ampen und Röllingsen eine neue Chance ...

Bild: Taken auf Pixabay

Infektionsrisiko Schule

Der Präsenzunterricht an Schulen in NRW soll in Kürze wieder stattfinden. Allerdings scheinen viele Abläufe, die einen geregelten Schulbetrieb ermöglichen sollen, planlos und unstrukturiert. Viele Eltern und auch Schüler*innen sind verunsichert. Sie sehen dem Schulstart sorgenvoll und mit vielen Fragezeichen entgegen. Hätte man nicht bis nach den Osterferien warten sollen statt 2 Wochen ein Risiko einzugehen?

Bild: angelinachirkova, stock.adobe.com

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag. Seit gut einem Jahr hat die Corona-Pandemie die Welt fest im Griff.  Ein Jahr, das in Deutschland geprägt war von „Shutdowns“ und „Teil-Shutdowns“ - das viele Menschen an ihre Grenzen gebracht hat, ein Jahr, das uns allen die Schwächen bei der Gleichstellung der Geschlechter schonungslos vor Augen geführt hat. So haben jedenfalls viele Frauen, insbesondere diejenigen mit geringeren Einkommen, in Zeiten ausfallender staatlicher Infrastruktur in Kitas, Schulen, ambulanter Pflege beruflich zurückgesteckt und die Familie versorgt - auch weil geringfügige Beschäftigungsverhältnisse schneller und stärker weggefallen sind als andere Jobs. Und auch am oberen Ende der Einkommensskala gingen mit der Krise die ersten zaghaften Erfolge der vergangenen Jahre verloren: Der Frauenanteil in den deutschen Unternehmens-Vorständen sank wieder, während er in anderen westlichen Industrieländern stieg. Wir meinen: So etwas darf nicht noch einmal passieren!

Wir für Soest: 2020-2025 – Zwischenbericht

Soziale Gerechtigkeit ist der primäre Grundsatz der SPD und das gilt auch für uns als kommunaler Ortsverein der SPD in Soest. Um dieses Ziel zu erreichen und in Einklang mit den Interessen der Bürger*innen zu bringen, befinden wir uns in einem unermüdlichen Optimierungsprozess der Soester Politik. Unser größtes Bestreben ist es, die notwendigen Veränderungen in Soest stets unter dem Aspekt der sozialen Vertretbarkeit voranzutreiben. Da Transparenz für die Einbeziehung der Bürger*innen unabdingbar ist, möchten wir Ihnen nachfolgend einige Impulse der letzten Debatten zusammenfassen und Stellung beziehen.

Bild: Martin Reil, so-lebenswert

Wir unterstützen den Offenen Appell der Soester Klimaakteur*innen

Wie bereits erwähnt, sind wir der Meinung, dass die Ausarbeitungen zur Erreichung der Klimaneutralität seitens der Stadt Soest (Masterplan Klimapakt) unzureichend und Ergänzungen dringend notwendig sind. So unterstützen auch wir ausdrücklich an dieser Stelle den "Offenen Appell" und die Forderungen der Klimaakteure*innen zum Erreichen des Ziels der Klimaneutralität 2030 und veröffentlichen ihren Offenen Apell an den Soester Rat und die Soester Stadtverwaltung.

Heute vor einem Jahr starben neun junge Menschen, sie wurden von einem Rassisten ermordet. Wir gedenken der Opfer des rassistischen Terrors in Hanau am 19. Februar 2020. Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Mercedes Kierpacz Said Nesar Hashemi Vili Viorel Păun Kaloyan Velkov Sedat Gürbüz Gökhan Gültekin Hamza Kurtović

Klimaneutrales Soest 2030 – Masterplan Klimapakt Soest

Wir begrüßen den Masterplan Klimapakt Soest und unterstützen die vorgestellten Maßnahmensteckbriefe. Unser Dank geht an dieser Stelle an die Soester Stadtverwaltung für deren Erarbeitung. Die dort genannten Bereiche werden aus unserer Sicht als wichtige, aber noch unvollständige Bauteile im Gesamtkonzept gesehen.

Wir laden zum digitalen Bürgerforum ein

Eine funktionierende Fraktionsarbeit basiert auf sachorientierter Analyse, dialogischer Kommunikation und rechtssicheren Entscheidungen. Die Soester SPD organisiert diese komplexen Abläufe in Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen unter Verwendung von digitalen Organisations- und Kommunikationsplattformen. Der kommunalpolitische Alltag ist dabei geprägt von Videokonferenzen, digitalen Beschlussvorlagen und Push-Nachrichten.

Bild: Bild von Esi Grünhagen auf Pixabay

Kita-Beiträge – Wir machen uns für die Eltern stark!!!

Keine Beiträge für die Kindertagesbetreuung bis zu einem Jahreseinkommen von 37.000 € ! Wir Soester Sozialdemokraten machen uns für die Eltern stark! Und zwar so, dass es bei den Eltern von Kindergartenkindern auch im Portmonee spürbar wird. Besonders Familien mit geringem Einkommen müssen rasch entlastet werden. Diese Entlastung wird vor allem in der derzeitigen Corona-Pandemie und den finanziellen Auswirkungen bei vielen Familien dringend erforderlich.

Bild: Alfred Gewohn

Nie wieder! Unsere Verantwortung.

#weRemember Es fing nicht mit Gaskammern an. Es fing mit einer Politik an, die von WIR gegen DIE sprach. Es fing an mit Hetze und Intoleranz. Es fing an mit der Aberkennung von Grundrechten. Es fing an mit brennenden Häusern. Es fing an mit Menschen, die einfach wegschauten …“

Bild: © drubig-photo - fotolia.de

2020 ist Geschichte. Auf viele Dinge lohnt sich der Rückblick nicht, da sind wir uns wohl alle einig. Aber es gab auch Positives und wir würden uns wünschen, dass die Menschen aus diesem Jahr etwas lernen und ein wenig von dem Gefühl der Zusammengehörigkeit, der Empathie und Geduld, der Zuversicht mitnehmen nach 2021.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, in den letzten Tagen dieses denkwürdigen Jahres, möchte ich mich persönlich an euch wenden. Ungeachtet der bitteren Niederlage in der zurückliegenden Kommunalwahl, offenbaren sich auch in den eingeschränkten pandemischen Zeiten, Möglichkeiten zur Entfaltung neuer sozialdemokratischer Strategien zur Verbesserung der gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen.

Ratsmehrheit verweigert erneut Dringlichkeit

Eine Ratsmehrheit von CDU, BG, FDP und LINKE hat abermals verhindert Maßnahmen zu Prüfen das Infektionsrisiko an Soester Schulen zu mindern. Wir erinnern uns, ist noch gar nicht so lange her: „Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. (So wahr mir Gott helfe.)“

SPD-Antrag: Infektionsrisiko in Schulen minimieren – abgelehnt

Nach seiner konstituierenden Sitzung tritt der Rat der Stadt Soest am 25. November zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen. Wir haben für diese Sitzung dringlich beantragt, dass die Verwaltung prüft, wie das Infektionsrisiko in Schulen minimiert werden kann. Die Ansteckungszahlen von Corona sind zwar stagnierend, jedoch auf einem hohen Niveau. Es ist daher wichtig, dass wir weitere Überlegungen anstellen, Infektionsherde zu vermeiden. Wir schlagen vor, dass der Unterricht nicht gleichzeitig, sondern zeitversetzt beginnt.

Bild: Syda Productions - stock.adobe.com

Hybrider Unterricht – Wir unterstützen die Petition der GEW zum Erlauben des Solinger Modells

Widersprüchliches und gesundheitsgefährdendes Verhalten der Landesregierung muss aufhören. Die Stadt Solingen hat versucht, durch ein flexibles Unterrichtsmodell aus Nah- und Fernlehre die Anzahl an Schüler*innen in den Klassenräumen gering zu halten. Dabei wollte die Kommune nicht etwa über die Maßen Coronaprävention betreiben, sondern schlicht dafür sorgen, dass die bekannten AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) auch im Schulbereich umgesetzt werden können.

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