„Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen.
ABER: Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen viel zu enge Grenzen gesetzt. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.“ (Zitat: https://lebenswerte-staedte.de/).
Auch Soest muss nach Beschluss des Rates bis 2030 klimaneutral werden. Dies bezieht auch eine flexiblere Regelung der Höchstgeschwindigkeiten ein. Die Farce um den vermeintlich straßenverkehrsrechtswidrigen Radweg in Jakobi- und Nöttenstraße hat gezeigt, dass es notwendig ist, existierende Regelungen zu überdenken. Es ist daher nur logisch, dass Soest der Initiative von mittlerweile mehr als 380 Kommunen (inklusive Aachen, Dortmund, Münster, Siegen und Lippstadt beitritt.
Aus diesem Grund wollen wir, dass die Stadt Soest der Initiative „Lebenswerte Städte“ beitritt. Der Bürgermeister soll darum die Mitteilung bei der Initiative und die Organisation der Teilnahme der Stadt an entsprechenden Konferenzen veranlassen. Unsere Fraktion stellt hierzu einen entsprechenden Ratsantrag. Der Vorsitz von Stadtentwicklungsausschuss (StEA) und der Arbeitskreis Umwelt, Naturschutz und Klima (AUNK) sind ebenfalls über unsere Einbringung informiert worden.
- SPD Fraktion im Rat der Stadt Soest
- Marcus Schiffer |Vorsitzender OV Soest
Weiterführende Links:
Umweltbundesamt – Wirkungen von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen
Unsere „Neue Ideen für Soest“ zum Thema Verkehr und Mobilität
