Liebe Genossinnen, Liebe Genossen,
Liebe Soesterinnen, Liebe Soester,
es liegen 4 Jahre Regierungsverantwortung hinter uns, in denen unser Koalitionspartner immerzu damit beschäftigt war zu blockieren und wir uns konsequent für unsere Ziele eingesetzt und sie auch gegen den Widerstand umsetzen konnten: Grundrente, Lieferkettengesetz, Kohleausstieg, Fachkräfteeinwanderungsgesetz, …
Jetzt steht die Bundestagswahl unmittelbar bevor und wir haben mit Olaf Scholz nicht nur den kompetentesten Bewerber um das Kanzleramt, sondern auch den beliebtesten! Auch unsere Umfragewerte kennen nur eine Richtung: nach oben! Das zeigt uns, dass wir mit unseren Inhalten bei den Menschen landen können, wenn wir nur mit ihnen auch reden. Dabei brauchen wir nicht nur auf das Erreichte schauen, sondern können auch selbstbewusst auf das blicken, was wir noch erreichen wollen:
Wer Vollzeit arbeitet, muss von dem Geld auch leben können. Deshalb müssen wir den Mindestlohn anpacken und auf 12€ erhöhen. Wer sich selbständig macht, darf nicht mehr in Schutzlücken und durch unser Netz des Sozialstaates fallen. Deshalb werden wir die Absicherung für (Solo-) Selbständige in der Renten-, Kranken- und Arbeitsversicherung verbessern. Dazu gehört auch, dass auch Beamt*innen, die freien Berufe sowie Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rente angehören.
Europa ist ein Garant für Frieden und Sicherheit. Dafür muss Europa geeint nach Innen und Außen handlungsfähig sein. Deshalb wollen wir die Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Europa schützen und die EU zur modernsten Demokratie der Welt machen. Dazu gehören auch Investitionen in die gemeinsame Wirtschafts- und Innovationskraft, damit Europa der sozialste und innovativste Wirtschaftsraum wird.
In der aktuellen Pandemie haben wir gesehen, wie wichtig ein guter Gesundheitssektor ist. Ob die Zahl der Intensivbetten, die Produktion von Arzneien oder das Gesundheits- und Pflegepersonal: Wir brauchen ein neues Leitbild für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Dazu müssen wir die Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitssektors beenden und die Arbeitsbedingungen für Pflege- und Gesundheitskräfte deutlich verbessern, damit wieder mehr Menschen diese Berufe ergreifen wollen.
Liebe Genossinnen und Genossen. Kämpfen wir gemeinsam für eine starke Sozialdemokratie im Bundestag, wo ich mich weiterhin für Soest und unsere Region einsetzen will. Gemeinsam können wir es schaffen, dass ich wieder in den Bundestag einziehe und Olaf Scholz der nächste Kanzler unserer Bundesrepublik wird!
Glück auf!
Euer Wolfgang
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