Der 1. Mai ist der Tag der #Solidarität. Er ist der Tag für #Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Der Tag der Arbeit ist auch der Tag der Solidarität. Wir halten zusammen! Das macht uns stark – natürlich gerade auch in der Krise. Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit – und für Europa. Und das heißt:
Ein starker Sozialstaat.
Wir wollen mehr soziale Sicherheit, nicht weniger! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzept beschlossen. Ein neuer Sozialstaat, der Brücken baut und Wege
ebnet – der unterstützt, immer im Respekt vor der Lebenssituation jedes einzelnen Menschen.
Starke Tarifbindung, gute Löhne.
Tarifbindung zahlt sich aus. Und wir wollen, dass noch viel mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von guten Tarifverträgen profitieren können. Sie sollen leichter allgemeinverbindlich werden können, damit sie dann jeweils für eine ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen. Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.
Europäische Solidarität.
Wir gehören zusammen. Und wir halten zusammen! Denn nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und anschließend wieder stark werden. Darum wollen wir ein kraftvolles Konjunkturprogrammfür ganz Europa. Denn Abschottung macht klein. Solidarität ist die Antwort!
Wir werden am 1. Mai nicht gemeinsam mit unseren Gewerkschaften auf den öffentlichen Straßen und Plätzen demonstrieren können. Aber wir stehen gleichwohl zusammen, denn solidarisch ist man nicht allein.