Thomas Oppermann zu Gast in Soest
Es ist eine besorgniserregende Entwicklung, dass der Rechtspopulismus in Europa und weltweit auf dem Vormarsch ist. Die europäischen Demokratien stehen unter Druck wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg.
Thomas Oppermann war am Montag Abend auf Einladung von Wolfgang Hellmich, MdB zu Gast im Blauen Saal in Soest. „Der Zustand der Demokratie in Deutschland und Europa“ so hieß das Thema, über das der Vizepräsident des Deutschen Bundestages vor ca. 70 Zuhören an diesem Abend referierte. Im Anschluss wurde in einer offenen Diskussionsrunde zu diesem und auch zu aktuellen politischen Themen rege diskutiert.
Oppermann betonte, dass er sich Sorgen mache um den Zustand der Demokratie. Man erlebe derzeit eine „Verrohung der Diskussionskultur“: „Mir macht Sorge, dass unsere robuste Demokratie und politische Stabilität in Deutschland verletzbar erscheint. Wir stehen unter Druck, gleichzeitig von innen und von außen. Von außen durch Putin, Erdogan, Trump. Aber auch von innen: Hass, Gewalt, Rassismus und Antisemitismus. Und dagegen muss sich die demokratische Mitte zur Wehr setzen.“
Die schweigende Mehrheit dürfe nicht zu sehen, wenn im Alltag Rassismus, Sexismus oder Antisemitismus praktiziert würden, sagte der Bundestagsvizepräsident „Man muss dagegen aufstehen, man muss widersprechen und da ist jeder einzelne gefragt. Eine offene Gesellschaft, die gibt es nur wenn alle sie praktizieren und ihre Regeln verteidigen. In jedem täglichen Einzelfall gilt: Flagge zeigen für die Demokratie.“
Es stehe viel auf dem Spiel: unser Rechtsstaat, unsere soziale Marktwirtschaft und vor allem unsere weltoffene Gesellschaft, die auf Toleranz und Respekt basiert. Viele Junge Leute, die nach dem Mauerfall 1989 geboren wurden, würden wie wir alle von der Freizügigkeit eines offenen Europas profitieren. Sie kennen es ja auch nicht anders, sind sie doch in einem Europa ohne Grenzen aufgewachsen. Frei entscheiden zu können wo man studieren, später arbeiten und leben möchte. Manch einer aber kenne die Situation nicht, wenn plötzlich eine Grenze durch Zäune, Mauern und bewaffnete Grenzsoldaten bewacht wird. An der Irischen Grenze zu Nordirland, könnte das aber nach einem Brexit wieder der Fall werden. Ein Europa mit Grenzkontrollen, ein Europa wo alle frei nach Donald Trump schreien „Unser Land – First“ könne sich niemand ernsthaft wünschen. „In dieser Situation müssen alle Demokraten zusammenstehen. Es gilt, unsere liberalen Demokratien und unsere Grundwerte zu verteidigen. „
Themen in der sich daran anschließenden lebhaften Diskussionsrunde waren unter anderem Asyl und sichere Herkunftsländer, Fachkräftezuwanderung, die von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagene Grundrente sowie die Berateraffäre um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und dem dazu gebildeten Untersuchungsauschuss. Aber auch die Problematik um Dieselfahrverbote und die Sammelklagen gegen VW im Zuge des Abgasskandals und die damit verbundenen ungleichen Entschädigung in USA und Europa wurden angesprochen. Nach etwas über 2 Stunden bedankte sich Wolfgang Hellmich bei Thomas Oppermann, der zum ersten mal in Soest war, mit einem Geschenkkorb für seinen Besuch in der alten Hansestadt.
Alfred Gewohn
