Thomas Oppermann zu Gast in Soest
Die meisten Menschen in Europa leben in Frieden. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen europäischen Politik, die nach der Erfahrung zweier Weltkriege in Europa auf Aussöhnung und Frieden ausgerichtet wurde. Grundlage dafür ist die Überzeugung, dass die Demokratie die einzige Staatsform ist, die eine solche auf Frieden nach Innen und Außen ausgerichtete Politik erst möglich macht.
Dieses europäische Modell aber gerät zunehmend in Gefahr: Nationalistische Strömungen und Parteien und ihr Einfluss auf die europäischen Staaten wachsen. Mit dem Nationalismus nach Außen gehen wachsende Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Hetze gegen Andersdenkende und Angriffe auf die Demokratie und ihre Institutionen einher.
Die Strömungen der politischen Rechten versuchen aus Enttäuschungen der Bürgerinnen und Bürger über angebliches Versagen der Regierenden Kapital zu schlagen und die Gesellschaft zu spalten. Dort, wo sie bereits Regierungsmehrheiten stellen, werden wichtige demokratische Grundsätze wie die Presse- und Meinungsfreiheit ausgehöhlt. Dies zielt im Kern gegen ein demokratisches Europa. Autokratische Systeme wie in Russland und China gewinnen an Attraktivität.
Welche Auswirkungen haben diese Entwicklungen? Ist die Demokratie in Deutschland und Europa ernsthaft in Gefahr? Wie können wir unsere demokratischen Werte schützen? Was müssen wir in diesen unruhigen Zeiten tun?
Wir laden Sie herzlich am ein, diese und weitere Fragen gemeinsam mit uns zu diskutieren und freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Wolfgang Hellmich, MdB Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Vizepräsident des Deutschen Bundestages
