Frohe Ostern
Der Soester SPD Ortsvereinsvorstand und die Soester SPD Ratsfraktion wünschen Euch und Euren Lieben frohe Ostern und wunderschöne Feiertage!
Meldungen
Verkehrsplanung Riga-Ring
SPD stellt sechs Änderungsanträge Zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.04. hat die SPD-Fraktion zur „Neuordnung des Nebenzentrums Soest-Ost am Riga-Ring“ insgesamt sechs Änderungsanträge zur Prüfung eingereicht. Angesichts der zunehmenden Verkehrsfülle auf dem Riga-Ring wenden wir uns insbesondere gegen sogenannte…
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Äußerst undemokratisch
CDU und FDP schaffen in NRW die Stichwahl ab. Die NRW Regierungskoalition schafft die Stichwahl ab. Es geht um den zweiten Wahlgang, wenn also bei Kommunalwahlen Kandidaten*innen bei der Wahl zum/zur Bürgermeister*in im ersten Wahlgang keine ausreichende Mehrheit bekommen. Die CDU wählte beispielsweise ihre Bundesvorsitzende Annegret Kramp Karrenbauer wie selbstverständlich im zweiten Wahlgang. Jetzt will die von CDU und FDP geführte Landesregierung den Bürgern und Bürgerinnen diese Rechte nehmen, die sie aber für sich selber in Anspruch nimmt. Die SPD prüft nun verfassungsrechtliche Schritte.
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CDU will Beleuchtung in der Gräfte
Klares Nein der SPD! „Fast drei Viertel aller Tierarten in Deutschland sind Insekten, darunter Bienen, Käfer, Schmetterlinge, Libellen, Heuschrecken, Ameisen und Fliegen. Sowohl die Gesamtmenge der Insekten als auch die Vielfalt der Insektenarten in Deutschland sind stark zurückgegangen. Dies belegen…
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