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Meldung:

20. März 2018

SPD freut sich über Unterstützung zum Wallbeirat

Die SPD-Fraktion sieht Bewegung ins Wallentwicklungskonzept gekommen. Sie freut sich, dass auch die Grünen nun den von der SPD und der Initiative Wall-Linden geforderten Wallbeirat unterstützen. Die SPD-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am Montag diese Hilfe der Grünen begrüßt. Vorsitzender Roland Maibaum erklärt dazu: „Endlich haben sich die Grünen aus der Vierer-Gruppe mit anderen Bürgerlichen wieder befreit. Ob sie nun eigenständige Umweltpolitik betreiben, bleibt abzuwarten.“

Jedenfalls sollten diese Forderungen nun zügig in den Gremien beraten werden. Dabei kann nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht allein der Stadtentwicklungsaus-schuss (SteA) die Geschicke des Walles beeinflussen. Ein Wallbeirat sollte möglichst den Umweltausschuss (AUNK) und den SteA in gemeinsamen Sitzungen beraten. Ihm sollten ausschließlich externe, d.h. neutrale Mitglieder angehören.

Dier SPD-Fraktion erwartet in den Aprilsitzungen dieser Ausschüsse sowie des Stadtrates einen Beschluss zur Einrichtung eines Wallbeirates.



Benno Wollny
Pressesprecher der SPD-Fraktion


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