Presse

Die aktuellen Pressemitteilungen und Leserbriefe von Ortsverein und Fraktion finden Sie hier:

PRESSEMITTEILUNG

08.02.2012

Demonstration gegen Rechts in Soest

„Wo die Zivilcourage keine Heimstatt findet, reicht die Freiheit nicht weit.“ (Willy Brandt:
Erinnerungen, 1989)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am kommenden Samstag, 11. Februar 2012, planen alle im Soester Stadtrat vertretenen
Fraktionen eine große Demonstration gegen Rechts. Anlass ist der geplante Aufmarsch
von Neonazis an diesem Tag in Soest.
Dazu sind u. a. Infostände von Institutionen, Vereinen und Ratsfraktionen sowie Reden
von Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Organisationen geplant. Diese sollen
auf dem Marktplatz, Vreithof sowie auf dem Platz vor Saturn stattfinden. Beginn der
Demonstration ist um 12 Uhr auf dem Vreithof.
Wir freuen uns über jede und jeden von Ihnen, der uns bei dieser so wichtigen Aktion
unterstützt!
Fremdenfeindliche Propaganda hat weder in Soest noch anderswo einen Platz! Dafür
setzen wir uns ein – für Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung!
Wir danken Ihnen schon jetzt für Ihre zahlreiche Beteiligung! Anmeldungen für
Aktionen/Infostände bitte an: Roland Maibaum (Mail: roland.maibaum@soestcom.biz),
Sandra Wulf (Mail: sandrawulf@hotmail.com) oder Wanda Niermann (Mail:
wanda.niermann@cdu-soest.de).

Mit freundlichen Grüßen
gez. Sandra Wulf gez. Wanda Niermann
für die im Rat der Stadt Soest vertretenen Fraktionen

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Soest, 31. Januar 2012

Antrag für die Ratssitzung am 29. März 2012: „Besetzung der Stelle eines technischen Beigeordneten
(Stadtbaurat)“

Sehr geehrter Herr Dr. Ruthemeyer,
wir bitten Sie, nachstehend aufgeführten Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 29. März
2012 zu setzen.
Der Rat der Stadt Soest möge wie folgt beschließen:

Zum 01.01.2013 wird die Stelle eines technischen Beigeordneten (Stadtbaurat) neu besetzt.
Eine Findungskommission, bestehend aus je einer Vertreterin / einem Vertreter der im Rat
vertretenen Fraktionen, wird die Ausarbeitung einer Stellenbeschreibung übernehmen und
eine Bewerbervorauswahl treffen.

Begründung:
Das Provisorium einer Verwaltung des Aufgabenfelds eines Stadtbaurats durch den Bürgermeister
hat sich als unzureichend erwiesen. Anhand der Problemprojekte Kuchenmeister, DRK-Gelände an
der Rosenstraße und Schonekindstraße wird deutlich, dass baulicher Sachverstand im Verwaltungsvorstand
Einfluss nehmen muss. Auch das Vorhaben Kress leidet darunter, dass ein kompetentes
Verwaltungsvorstandsmitglied in Sachen Verkehrsorganisation und städtebauliche Entwicklung
nicht zur Verfügung steht, um sich mit den Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger auseinanderzusetzen.
Ziel unseres Antrags ist es, dass Beschlussgrundlagen regelmäßig von der reinen Annahme tragfähiger
Voraussetzungen in Überzeugungsleistungen überführt werden. Das schwankende Verhalten
wie beim wochenmarktgerechten Ausbau des Vreithofs und dessen abweichender Nutzung sowie
beim "Privatparkplatz Wittekindsmauer" könnte damit ebenso ein Ende haben, wie die ständig
wechselnde Haltung zur Frage KBS und Stadtwerke.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Roland Maibaum
SPD Fraktion


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29. Januar 2012

SPD: Markt zurück zum Vreithof

Die Probephase hat ergeben: So wie der Markt zur Zeit auf der Rathausstraße vor dem Rathaus und auf dem Domplatz ausgerichtet wird, ist er kein „Erfolgsmodell“. Sehr viele Soester fordern die Rückkehr zum Vreithof. Die SPD hatte dieses eindeutige Votum vor einiger Zeit in einer Befragung der Bürger erhalten. Aber auch die Wunschzettel-Aktion der CDU vor Weihnachten ergab den Wunsch, den Markt wieder auf dem Vreithof abzuhalten (Bericht im Soester Anzeiger vom 26. Jan. 2012). „Für die SPD sind der Wunsch der Kunden, die aufwändigen technischen Investitionen in den Vreithof für die Marktstände und die berechtigte Forderung der Geschäftsleute am Vreithof nach einer Belebung des Vreithofs entscheidend. „So sehr der autofreie Vreithof eine richtige Entscheidung ist, so wichtig ist ein Markt an drei Tagen auf dem schönen Platz als Attraktion“, so der Sprecher des SPD – Ortsvereins Soest, Dr. Dirk Bruns. „Die SPD wird mit den anderen Ratsfraktionen Gespräche zur Abhaltung des Marktes führen und dabei für die Rückkehr des Marktes zum Vreithof werben.“

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Ursprungsvereinbarung soll umgesetzt werden
In der kommenden Sitzung des StEA, am 26.01.2012 wird sich die SPD-Fraktion für die Umsetzung des ursprünglichen, zusammen mit der St. Petri- Pauli Kirchengemeinde verfassten Vertrages, aussprechen. Hierzu werden die Vertreter der SPD einen Änderungsantrag einbringen. Der SPD - Fraktion ist es außerordentlich wichtig, den Nördlichen Petrikirchhof vom ruhenden Verkehr zu befreien. Diese Zielsetzung hat in dem Innenstadtkonsens aus dem Jahre 2000 Niederschlag gefunden. Die seitens der Verwaltung und der Kirchengemeinde vorgelegten Kompromissvorschläge stellen jedoch eine deutliche Verschlechterung und eine „Verwässerung“ des ursprünglichen Ansinnens dar. Der seitens der Verwaltung unterbreitete und von der Kirchengemeinde übernommene Vorschlag, Parkplätze im Innenhof des Petrushauses an der Wittekindsmauer einzurichten, hält die SPD-Fraktion für kontraproduktiv, da hierdurch zusätzliche Verkehre über den südlichen Petrikirchhof entstehen und die Wittekindsmauer in ihrer Bedeutung herabgesetzt wird.



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16. Nov. 2011

SPD Vorstand zu Gast in der Soester Moschee

In der vergangenen Woche trafen sich der Ortsvereinsvorstand der Soester SPD und Vertreterinnen und Vertreter des Haupt-, des Frauen- und des Jugendvorstands des Türkisch-Islamischen Kulturvereins zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch in den Räumen der Soester Moschee.

Aktuelle Probleme der Integration wurden in einem Klima des konstruktiven Miteinanders erörtert. Besonders beleuchtet wurden vor allem Thematiken aus der Schulpolitik - konkret z.B. der Spracherwerb. Aber auch die Unterfinanzierung des Schulbusbetriebs wurde angeschnitten. Die SPD Vertreter nahmen hierzu die Hinweise der Mitglieder des Türkisch-Islamischen Kulturvereins auf und versprachen diese im zuständigen Ausschuss anzusprechen.

Gerade in Zeiten des sogenannten Rechtsradikalismus ist ein solches Zeichen des alltäglichen Miteinanders wichtig, um die Absurdität der Nazi-Ideologie durch praktisches Handeln zu unterstreichen, waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig.


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Soest,
17.
Oktober
2011
Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer
Stadt Soest
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruthemeyer,
bitte setzen Sie den folgenden Antrag im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung des Rates
der Stadt Soest.
Der Rat der Stadt Soest möge beschließen:
Das örtliche Rechnungsprüfungsamt wird beauftragt, sich mit dem Vorgang eines
Zinssicherungsderivates in Kombination mit einem Währungsspekulationsgeschäft zu befassen.
Dabei soll geprüft werden, ob der Bürgermeister die Haushaltshoheit des Rates durch das
Finanzgeschäft missachtet hat. Es sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie zukünftig
unüberschaubare Risikoentscheidungen für den städtischen Haushalt unterbunden werden. Das
Rechnungsprüfungsamt soll sich hierbei ggf. der Hilfe der Kommunalaufsicht bedienen.
Begründung:
Der Bürgermeister ist gemäß § 13 Absatz 8 der Zuständigkeitsordnung des Rates berechtigt, im
kommunalen Zins- und Schuldenmanagement derivate Finanzinstrumente einzusetzen.
Aufgrund des bekanntgewordenen Finanzgeschäftes mit möglichen Drohverlusten von ca. 2,3
Millionen € muss überprüft werden, ob die Entscheidung des Bürgermeisters, ein
hochspekulatives Finanzgeschäft mit möglichen Millionenverlusten, noch von dieser
Ermächtigungsgrundlage gedeckt ist. Es muss aufgeklärt werden, wann und mit wem dieses
Geschäft abgeschlossen wurde, bei welchen Währungsverhältnissen ein Risiko für die Stadt
Soest entsteht und wie hoch der maximale Verlust für die Stadt Soest sein kann. Der drohende
Schaden
für den Haushalt der Stadt Soest macht eine sofortige und umfassende Aufklärung des Vorganges
erforderlich. Dem Schaden, der unserer Volkswirtschaft durch Währungsspekulationen entsteht,
versucht man bundespolitisch mühsam entgegenzuwirken. Gleichzeitig wird seitens der
Bundesregierung und der Europäischen Union versucht, den Euro mit milliardenschweren
Rettungsschirmen zu stützen. Der Bürgermeister muss gleichzeitig berichten, dass er zumindest
ein Zinsgeschäft in Zusammenhang mit Währungsspekulation eingegangen ist, indem gegen
einen starken Euro gewettet wird. Daher muss festgestellt werden, ob dieses Geschäft mit seinen
weitreichenden finanziellen Folgewirkungen und der politischen Dimension der Währungswette
vom Bürgermeister eingegangen werden durfte.
Roland Maibaum

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SPD Veranstaltung „Dichtheitsprüfung
von privaten Abwasserkanälen“


Das Thema "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserkanälen" stand jetzt im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Soester SPD. Dr. Peter Queitsch, Hauptreferent beim Städte- und Gemeindebund NRW, informierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Soest und umliegenden Gemeinden u. a. über gesetzliche Grundlagen und unterschiedliche Formen der Dichtheitsprüfung.

Er machte deutlich, dass die gesetzliche Pflicht zur Dichtheitsprüfung in NRW schon seit dem 01.01.1996 bestehe. Daran habe auch die vormalige schwarz-gelbe Landesregierung nicht "gerüttelt". Die Dichtheitsprüfung sei damit ebenso vorgeschrieben wie beispielsweise die TÜV-Abnahme bei einem Kraftfahrzeug, so Queitsch.

Er rate den Kommunen dazu, konkrete, bürgerfreundliche Lösungskonzepte vor Ort zu entwickeln. Beispielsweise könne man ein sogenanntes "Integriertes Fristen-Konzept" erstellen, das unterschiedliche zeitliche Fristensetzungen für die jeweiligen Stadt- oder Gemeindegebiete vorsehe.

Queitsch erläuterte zudem die Unterschiede zwischen einer sogenannten TV-Untersuchung und weiteren Prüfverfahren, wie der Wasserprüfung und der Prüfung mit Luftdruck. Abschließend nutzten viele Teilnehmer das Angebot der SPD Vorsitzenden Sandra Wulf, sich die Präsentation des Referenten noch einmal per Mail zusenden zu lassen.



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Familienzentren

Sehr geehrte Damen und Herren,
angesichts der Diskussionen und fälschlicher Behauptungen, dass die SPD Landesregierung den
Ausbau der Familienzentren stoppe, möchte die SPD-Fraktion darauf hinweisen, dass dies nicht
der Fall ist.
Im Gegenteil. So wurde die Förderung der Familienzentren im Land NRW von 12.000€ jährlich auf
13.000€ aufgestockt. Familienzentren in sozialen Brennpunkten erhalten sogar 14.000€
Förderung pro Jahr. Darüber hinaus ist der Ausbau der Familienzentren bis zum Jahr 2013
beschlossene Sache.
Das bedeutet für die bereits 6 existierenden Soester Familienzentren (zukünftig 7) eine bessere
finanzielle Ausstattung und eine zukünftig größere Abdeckung innerhalb des Stadtgebietes.
Dirk Lemke
Fraktionspressesprecher
SPD Fraktion

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SPD Stand am Markt

zur SPD Forderung „Finanztransaktionssteuer - Spekulationen an den Finanzmärkten stoppen.“



Der SPD – Ortsverein Soest möchte mit Bürgerinnen und Bürgern am Samstag 16. Juli zu diesem Thema ins Gespräch kommen. Vertreter der SPD stehen dazu von 11 Uhr bis 13 Uhr in der Ratshausstraße 1 (vor der Geschäftsstelle des Soester Anzeigers) zur Verfügung. Die SPD unterstützt die Forderung politischer, gesellschaftlicher und kirchlicher Organisationen nach Einführung einer Steuer auf alle börslichen und außerbörslichen Finanztransaktionen in Höhe von 0.05 Prozent, um einer „Überblähung“ des Finanzsektors entgegen zu wirken. Pressesprecher Dr. Dirk Bruns:“ Staatliche Garantien in Höhe von 87 Milliarden Euro retteten die HRE Bank; Spekulationen wie durch diese Bank müssen in Zukunft eingedämmt werden.“


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SPD und Kinder und Jugendliche

„Alte Dame SPD hat junges Herz“
ist der Titel des Berichts im Soester Anzeiger am 25. Juni 2011 nach einem Pressegespräch des Ortsvereinvorstandes am 24. Juni 2011.
Der Titel wird untermauert:
„Soester Sozialdemokraten spenden für alkoholfreie Parties und die Bunte Welt.- Ratsfrauen machen Runde durch die Jugendtreffs – zu wenig Angebote an Wochenenden.“

Dr. Dirk Bruns, Pressesprecher des SPD – Ortsvereins, fasst die Beiträge und das Ergebnis des Pressegesprächs zusammen:

„Jugendliche und Kinder sind ein Schwerpunkt der Politik des SPD – Ortsvereins“, sagte Sandra Wulf, Vorsitzende des SPD – Ortsvereins.

Sandra Wulf und Mehmet Tavus, stellvertretender Vorsitzender, übergaben den 17 – Jährigen Carlos Alvarado Muthmann und Lennert Wilke vom „LC Event“ fünf Sitzsäcke als Dank an den „LC Event“ für die hervorragende Arbeit. „LC Event“ veranstaltet Parties für Jugendliche – und dies alkoholfrei! Die Veranstaltungen in Soest werden gut besucht. Klar war, dass sich Muthmann und Wilke über die Auszeichnung freuten.

Viel Zeit hatten Lavinia Haupt und Margit Erhardt für Besuche Soester Jugendzentren aufgewendet. Während Angebote für Kinder bis 13 Jahren als insgesamt ausreichend erscheinen, fehlt es besonders an Wochenenden an Angeboten für Jugendliche. Vorbeugung ist besser und auch wirtschaftlicher als später eine eingreifende Maßnahme, war das Fazit der Ratsfrauen. Beide betonten aber auch, dass Angebote der Stadt und anderer Träger nur eine Seite sind. Die Initiative und Selbstverantwortung Jugendlicher und ihrer Eltern für die Gestaltung sinnvoller Freizeit ist die andere mindestens genauso wichtige Seite. Ratsfrau Angèle Glaremin-Jacques, Mitglied der SPD im Jugendhilfeausschuss, wird sich im Jugendhilfeausschuss für ein ausreichendes Angebot für die Jugendlichen in der Stadt einsetzen.

Der Kindergarten „Bunte Welt“ in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt konnte sich immer auf die SPD verlassen. Roland Maibaum, SPD - Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt: „Wir haben immer einen Neubau des Kindergartens als optimale Lösung angesehen. Nach dem Brand im Kindergarten, der uns alle erschreckt hat, ist nach Berechnungen der Stadtverwaltung ein Neubau die günstigste Lösung. Wir freuen uns, dass der langgehegte Wunsch der Mitarbeiterinnen und Eltern und auch der AWO Soest Wirklichkeit werden könnte.“
Vom Sommerfest der SPD am 23. Juli wird die SPD ihren Erlös dem Kindergarten „Bunte Welt“ übergeben, damit Maßnahmen, die die Brandversicherung nicht trägt, unterstützt werden können; dies könnte eine Bepflanzung sein.

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zur beabsichtigten Errichtung einer Gemeinschaftsschule in gemeinsamer Trägerschaft

Die Soester SPD begrüßt den gemeinsamen Antrag der Bad Sassendorfer Ratsfraktionen auf eine Schulkooperation mit der Stadt Soest. Anlass ist sowohl der starke Rückgang bei den Schülerzahlen, insbesondere an den Hauptschulen, wie auch der starke Wunsch vieler Eltern nach mehr gemeinsamen Unterricht.

„Denkbar wäre ein Schulzweckverband beider Gemeinden. Dabei kann es sich nur um eine Gemeinschaftsschule handeln. Der große Zuspruch für die Gemeinschaftsschule Lippetal zeigt die Zuneigung der Elternschaft für diese Schulform“, so Sandra Wulf, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Soest.

Die geplante Schule kann Standorte sowohl in Bad Sassendorf wie in Soest erhalten. Die SPD plant für den kommenden Schulausschuss am 14. April einen Antrag auf Elternbefragung für eine Gemeinschaftsschule Bad Sassendorf-Soest. Damit kann rechtzeitig der notwendige Schulversuch beim Schulministerium in Düsseldorf beantragt werden. „Dieser Zweckverband für die Gemeinschaftsschule ist nach unserer Auffassung auch für weitere Nachbargemeinden offen“, so der schulpolitische Sprecher der SPD, Benno Wollny.


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SPD trauert um Gerhard Köhn (Pressemitteilung am 29.01.2011 )

53 Jahre war der ehemalige Stadtarchivar Dr. Gerhard Köhn Mitglied der SPD. Er erforschte die Soester Geschichte und auch die Geschichte der ältesten demokratischen Partei Deutschlands: In Anwesenheit von Ministerpräsident Johannes Rau hielt er 1988 im Blauen Saal einen Vortrag „125 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland und 115 Jahre in Soest.“ 1999 war er Mitverfasser der Festschrift „125 Sozialdemokratie in Soest 1873 bis 1998“. Da sein Interesse besonders der Weimarer Republik galt, stellte er eine Chronik der SPD – Ratsmitglieder 1918 bis 1974 zusammen. „Bei allem Engagement war Gerhard Köhn auch eine kritische Stimme innerhalb der SPD“, so Pressesprecher Dr. Dirk Bruns, der er ihn seit vielen Jahren kannte, zum Soester Anzeiger. Seine Fachkenntnis, seine Offenheit und sein Humor bleiben für die gesamte SPD Soest in Erinnerung.

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Zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vom 7.12.2010
In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport verlor der als CDU-Stellvertreter eingesprungene Uli Dellbrügger offensichtlich die Übersicht:
Bei seiner Darstellung, es sei alles bestens an den Soester Schulen, brachte er leider ein falsches Beispiel:
Er behauptete, mit dem „Gütesiegel individuelle Förderung NRW“ sei unter den Soester Schulen lediglich eine gegliederte Schule zu finden.
Er meinte offensichtlich das Archigymnasium.
Dabei vergaß er (unabsichtlich?) die Hannah Arendt-Gesamtschule. Sie erhielt das Gütesiegel am 26.02.2009 insbesondere für ihre „großen Erfahrungen bei der Individualisierung von Lernprozessen“, „das Beratungskonzept“, „kontinuierliche Lernentwicklungsberichte“, „Sozialem Lernen z.B. im Projekt Klassenrat".
Dass er dabei auch noch das Hubertus Schwartz-Berufskolleg als weitere Gütesiegel-Schule übersah, ist ebenso bedauerlich.
Bei aller unterschiedlicher Auffassung über die Zukunft von Schule – frontal oder differenziert organisiert – sollte die Recherche immer gründlich erfolgen.
Die Soester SPD wird sich weiter für die individuell unterschiedliche Betrachtung jedes einzelnen Kindes in der Schule einsetzen.
Dies kann an jeder Schule stattfinden!
Benno Wollny
Schulpolitischer Sprecher der Soester SPD


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Einsparungen Ehrenringe



Im Rahmen der Einsparungen für die Stadt Soest möchte die SPD Ratsmitglieder mehr an den Kosten für Ehrenringe und Städtepartnerschaften beteiligen.

Es ist aus Sicht der SPD wichtig, dass verdiente Bürgerinnen und Bürger der Stadt Soest für ihre Arbeit von der Stadt geehrt werden. Durch eine monatlichen Beteiligung eines jeden Ratsmitgliedes in Höhe von 20 € möchte die SPD einen Fond bilden, aus dem Ehrenringe, das jährliche Weihnachtsessen und das Phillippsessen finanziert wird, so dass diese Ausgaben nicht mehr der Stadtkasse zur Last fallen.

Ebenso sollen Reisen von Ratsmitgliedern in Partnerstädte auch von ihnen finanziert werden. Dagegen müssen, nach Meinung der SPD, Ehrenamtliche bei ihren Kontakten zu Partnerstädten weiterhin unterstützt werden.

So könnte das derzeitige Budget über 34.000 € gekürzt werden.


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13 Veranstaltungen unterschiedlichster Ausprägung



Sage und schreibe 13 Veranstaltungen unterschiedlichster Ausprägung und Güte gibt es allein im Jahr 2010 in der Soester Altstadt.

Wie man überhaupt bemerken muss, ist Soest eine Stadt, die ihren Bürgern sehr viel bietet. Nahezu jeden Tag kann der Soester eine kulturelle Veranstaltung besuchen. Diese ist grundsätzlich auch gut!

Jedoch ist mehr und mehr zu hören, dass es nun doch langsam für die Innenstadtbewohner von Soest zu viel des Guten wird. Dies wird auch schon seit längerem von der Soester SPD beobachtet und in zahlreichen Gesprächen mit Soester Bürgerinnen und Bürgern wird dies stets aufs Neue bekundet.

Sicherlich ist es gut, wenn alle Generationen in die Stadt gelockt werden und eine Stadt sich lebendig präsentiert, jedoch hat die Medaille wie immer zwei Seiten. Für die Anwohner der Innenstadt werden die Veranstaltungen mehr und mehr zur Belastung und es ist an der Zeit zu überlegen mehr Qualität als Quantität in die Stadt zu bringen! So ist deutlich eine Verflachung der Themen unter der z.b. der „Altstadtfrühling“ steht festzustellen. Ob die Würze darin liegt eine Autoausstellung in die Stadt zu holen bei der einige Aussteller schon aus Kostengründen nicht mehr vertreten sind, bleibt fraglich. Ebenso beim „Bördetag“. Auch hier werden die Themen immer „flacher“. So sind diese Veranstaltungstage zu wertvoll für die Stadt, dass sie nicht mehr die richtige Würdigung erfahren.

Deshalb schlagen wir vor, diese Veranstaltungen zu entzerren, damit sie neuen Schwung bekommen. Somit hätte man zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Den Organisatoren dürfte es dann nicht mehr so schwer fallen alle zwei Jahre ein Fest unter ein kreatives Motto zu stellen und die Altstadtbewohner hätten wieder mehr Ruhe.

Diesen Vorschlag könne den „Bördetag“, den „Altstadtfrühling“ und „Ab in die City“ betreffen.

Bei „Ab in die City“ ist es auch denkbar einen anderen Veranstaltungsort in Soest zu wählen, als die Soester Innenstadt.

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